Archiv für Dezember 2014

Sachsens CDU geht auf PEGIDA zu – Zur Aushöhlung des Grundrechts auf Asyl und rechtspopulistischer Politik auf dem Rücken von Geflüchteten

Die CDU Sachsen arbeitet weiter an der Schärfung ihres konservativen Profils und der Aushöhlung des Grundrechts auf Asyl. Nachdem es in Sachsen in den letzten Jahren zu einem konsequenten Anstieg an asyl- und ausländerfeindlichen Protesten und Angriffen kam, reagiert die Sächsische Landesregierung mit der Law and Order-Politik der letzten 25 Jahren: Asylverfahren sollen verkürzt, Abschiebungen konsequent durchgeführt und am besten verhindert werden, dass überhaupt zu viele Menschen aus den falschen Staaten in Deutschland Schutz suchen. Nachdem bereits im Winter 2012/13 ein Winterabschiebestopp im Landtag abgelehnt wurde und Sachsen sich rühmt, „Abschiebemeister“ aller Bundesländer zu sein, wird die Landesregierung nun kreativer im Umgang mit der „Asylproblematik“: Eine Sondereinheit soll sich mit mehrfach straffälligen Asylsuchenden beschäftigen, ein Winterabschiebestopp völlig zu Unrecht als rechtswidrig ausgeschlossen und nach Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegovina nun auch Tunesien in die Liste der sicheren Herkunftsstaaten aufgenommen werden. Der angekündigte Dialog mit der rassistischen PEGIDA-Bewegung scheint also bereits im fortgeschrittenen Prozess zu sein.
Wir dokumentieren im Folgenden die Pressemitteilung des Sächsischen Flüchtlingsrates zu den jüngsten Äußerungen der Sächsischen Landesregierung:

„Der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. kritisiert die jüngsten Äußerungen von Sachsens Innenminister Markus Ulbig, Tunesien als sicheres Herkunftsland einzustufen und die Ablehnung eines Winterabschiebestopps. „Änderungen am Asylrecht sind in der derzeitigen aufgeheizten Stimmung das falsche Signal“, so Sprecher Marko Schmidt. „Ulbigs Äußerungen zu Tunesien wirken wie ein Versuch, den PEGIDA-DemonstrantInnen entgegenzukommen. Und das auf dem Rücken von Menschen, die hier Schutz suchen.“

„Ulbigs Aussagen erinnern fatal an die Reaktion der Politik auf die Brandanschläge auf Asylunterkünfte Anfang der neunziger Jahre“, so Schmidt weiter. „Damals wurde nicht konsequent
gegen Rassismus und Rechtsradikalismus vorgegangen, sondern stattdessen das Asylrecht drastisch verschärft. Zwanzig Jahre später wird nun erneut gegen Asylsuchende Stimmung gemacht. Dadurch ist klar: Asylrechtsverschärfungen sind keine Lösung gegen rassistische Ressentiments!“ Dabei knüpft Ulbig an die jahrelange Haltung der Sächsischen CDU an, Flüchtlinge zu isolieren und sich für die Abschiebungszahlen zu rühmen.

Auch Äußerungen von Sachsens CDU-Generalssekretär Michael Kretschmer zum Winterabschiebestopp sieht der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. kritisch: „Der Winterabschiebestopp
in Thüringen und Schleswig-Holstein ist ein Zeichen der Humanität und kein Rechtsbruch. Das Aufenthalts- und Asylverfahrensrecht sehen diese Möglichkeit eines Abschiebestopps jederzeit vor. Dies als Rechtsbruch zu bezeichnen, verkennt die Tatsachen und ist populistisch.“

Weiterhin ist die Einberufung der Expertenkommission eine irreführende Reaktion der sächsischen CDU-Spitze. „Wenn erst nach den PEGIDA-Demonstrationen in der sächsischen CDU eine
Expertenkommission geschaffen wird, dann stellt dies ein Armutszeugnis der Regierungspartei dar“, kommentiert Schmidt. Dabei wurde in den letzten Jahren viel über die Zuwanderungs-, Asyl- und Flüchtlingsgesetzgebung diskutiert. Es befinden sich beispielsweise aktuell Gesetzesvorhaben zu einer neuen Bleiberechtsregelung im Bundestag im Abstimmungsvorgang. Zu der Debatte, die jetzt die sächsische CDU initiiert, kann nur gesagt werden, dass diese nicht mit dem Lauf der Zeit geht und Debatten auf Bundesebene entweder versäumt oder ignoriert hat.

Hintergrund: Einstufung Tunesiens als Sicheren Herkunftsstaat

Der Sächsische Flüchtlingsrat sieht es, wie auch Pro Asyl, generell kritisch, dass Länder per Definition als „sicher“ eingestuft werden. Asyl wird Einzelpersonen mit individuellen
Fluchtgründen gewährt. Deshalb muss jeder Asylantrag einzeln und intensiv geprüft werden. Eine Einstufung als „sicherer Herkunftsstaat“ führt dazu, dass auch Personen pauschal abgelehnt werden, denen humanitärer Schutz nach dem Asyl- oder Flüchtlingsrecht zustehen. Eine hohe Ablehnungsquote bedeutet nicht, dass in einigen Fällen nicht doch Asyl gewährt wird. Das traf in
den letzten Jahren auf Flüchtlinge aus den nun als „sicher“ eingestuften Balkanstaaten zu. Einigen Personen wurden die Anerkennung als Flüchtling zugesprochen. Das Verwaltungsgericht Münster hat selbst Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Einstufung Serbiens, Mazedoniens und Bosnien-Herzigowinas als sichere Herkunftsstaaten. Vergleichbares gilt auch für Tunesien.“ (Link zur PM: PM Saechsischer Fluechtlingsrat)

Presseberichte


Zeit Online

MDR

Legal Tribbune Online

Leipziger Internetzeitung


Leipziger Internetzeitung
zur Rolle der SPD

Morgenpost „Zahlen steigen! 62 Angriffe auf Asylunterkünfte“

Lety Memorial December 2014

MEMORIAL TO ROMA CHILDREN WHO WERE MURDERED IN LETY

Another commemoration meeting for the memory of victims of Roma Holocaust took place at the pig farm which is operated in the site of Roma genocide in Lety u Písku, Czech Republic.

Improvised memorial in the shape of cross with sign “In remembrance of the Roma children that were murdered here 1942-1943″ was erected by the activists by the lake which is situated in front of the pig farm main gate. According to the testimonies of survivors, many Roma children were drowned in this pound by the guards of Lety death camp.

Another commemoration meeting for the memory of victims of Roma Holocaust took place at the pig farm which is operated in the site of Roma genocide in Lety u Písku, Czech Republic.

Improvised memorial in the shape of cross with sign “In remembrance of the Roma children that were murdered here 1942-1943″ was erected by the activists by the lake which is situated in front of the pig farm main gate. According to the testimonies of survivors, many Roma children were drowned in this pound by the guards of Lety death camp.

Activists also mounted big banner reading “CLOSE THE FARM, RESPECT THE VICTIMS” on the pig farm fence in the north west corner of the pig farm campus.

Link to the original article with pictures
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Spendenaufruf der Soligruppe gegen Antiromaismus Dresden

Seit einem guten Jahr versuchen wir als Soligruppe von Antiromaismus betroffene Menschen zu unterstützen. Anlass für die Gründung waren die antiromaistischen Ausschreitungen in Tschechien, zu denen es nur 50km Luftlinie von Dresden entfernt seit einigen Jahren regelmäßig kommt. Für uns ist klar, dass Solidarität nicht an der Staatsgrenze aufhören kann. Und so versuchen wir seit dieser Zeit in enger Zusammenarbeit mit Menschen aus der Tschechischen Republik – Rom*nja wie Nicht-Rom*nja – dem wachsenden Antiromaismus etwas entgegenzusetzen.

Die Situation der Rom*nja in der Tschechischen Republik ist kritisch. Alle öffentlichen Meinungsumfragen zum Thema zeigen, dass die Mehrheit der Tschech*innen starke Vorurteile gegen Romn*ja hegt und eine deutliche Anti-Roma Einstellung vertritt, so dass Antiziganismus und Antiromaismus dominieren. Rom*nja werden auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt, im Schulsystem und in anderen Bereichen ihres Lebens diskriminiert. Dieser Status quo dauert seit dem Zusammenbruch des Sozialismus an und verschlimmert sich in Zeiten der ökonomischen Krise erheblich.

Die fehlende Erinnerung an den Porajmos, den nationalsozialistischen Genozid an Rom*nja und Sint_ezze, ist ein Teil des Problems. Auch in Tschechien wurde bereits vor der Besetzung durch Nazideutschland eine antiziganistische Diskriminierungspolitik betrieben. Unter deutscher Besatzung wurden eigene KZs für sogenannte “Zigeuner” eingerichtet. Wie in Deutschland wurde die rassistische Komponente dieser Kriminalisierungspolitik lange nicht anerkannt. Vielmehr wurden Entschädigungsansprüche der Betroffenen in der postnationalsozialistischen Gesellschaft abgelehnt mit der Begründung, dass es sich hierbei nicht um eine rassistisch motivierte Verfolgungspraxis, sondern lediglich um Kriminalitätsbekämpfung gehandelt habe.

In Lety u Písku, 80 Kilometer südlich von Prag, befand sich ein solches Konzentrationslager, in dem Romn*ja inhaftiert wurden. Es wurde 1939 von den tschechischen Behörden als sogenanntes Strafarbeitslager eingerichtet und wandelte sich unter der deutschen Besatzung zu einem Konzentrationslager, in dem ganze Familien unter katastrophalen Bedingungen interniert wurden. Der Tod von mindestens 400 Menschen wurde unter der Lagerleitung von Josef Janovský, einem fanatischen Antiziganisten, gezielt herbeigeführt. Wieviele dort tatsächlich starben, kann nur eine archäologische Untersuchung klären. Die Überlebenden wurden nach dem sogenannten Auschwitz-Erlass Ende 1942 nach Auschwitz deportiert und dort ermordet.

Im Jahr 1973 wurde in der ČSSR eine industrielle Schweinemastanstalt auf dem Gelände des einstigen Lagers in Lety errichtet. Diese Farm existiert bis heute und ist nach wie vor in Betrieb. Die ČSSR hat 1975 die Schlussakte von Helsinki unterzeichnet, in der vereinbart wurde, die Gelände des Holocaust zu Orten des Gedenkens und der Ehrfurcht zu machen. Trotzdem suhlen sich bis heute Schweine direkt an dem Ort, an dem Romnja und Roma ermordet und gefoltert wurden.

Durch den Zusammenbruch des Sozialismus 1989 ergaben sich ideale Bedingungen für die Schließung der staatseigenen Schweinemastanstalt in Lety. Sie wurde aber nicht geschlossen, sondern privatisiert. Erst als 1994 zufällig Originaldokumente aus dem Lager auftauchten und veröffentlicht wurden, setzte eine Debatte um die historische Bedeutung des Ortes ein. Seitdem werden die wechselnden tschechischen Regierungen von verschiedenen Romaverbänden, EU und UNO unter Druck gesetzt, die Farm zu kaufen, sie zu schließen, sie von Schweinemist zu reinigen und ein würdevolles Denkmal für die Opfer auf dem Gelände zu errichten. Außer Versprechungen und symbolischen Aktionen geschah jedoch nichts – es wurde lediglich neben der stinkenden Schweinemastanstalt ein Denkmal errichtet. Teilweise wird von tschechischen Politiker*innen und Historiker*innen sogar bestritten, dass es sich bei Lety um ein “richtiges KZ” handelte, um u.a. die Verantwortung über das Fortbestehen der Schweinefarm von sich zu weisen.

Die Roma-Initiative Konexe aus Usti nad Labem hat im Frühjahr 2014 eine neue Kampagne mit dem Ziel initiiert, dass die Schweinemastanlage geschlossen und auf dem Gelände eine würdige Gedenkstätte errichtet wird. Im März 2015 wollen wir gemeinsam mit Konexe eine größere Infotour durch Deutschland machen, auf der über Lety, den Porajmos und den Umgang mit diesem Thema in der tschechischen Gesellschaft informiert wird. Ziel ist es, auch von Deutschland aus den Druck zu erhöhen.

Die Infotour, die monatlichen Kundgebungen und Blockaden in Lety, sowie die Demonstation in Berlin wird im nächsten halben Jahr den Hauptteil unserer Arbeit ausmachen. Um sie jedoch zu ermöglichen und auch den tschechischen Aktivist*innen die Tour durch Deutschland zu finanzieren, brauchen wir Geld. Jeder Euro hilft uns dabei, dieses Ziel umzusetzen.

Spenden bitte auf folgendes Konto:
kosmotique e.V.
GLS Gemeinschaftsbank e.G.
BIC: GENODEM1GLS
IBAN: DE83430609671130360500
Betreff: Lety

Oder unterstützt uns im Rahmen unserer Crowdfundingkampagne.

Auch Kleiderspenden für den kommenden Winter können weiterhin gerne in der kosmotique abgegeben werden.

kosmotique e.V.
Martin-Luther-Str. 13
01099 Dresden
geöffnet jeden Mittwoch ab 20 Uhr

Soligruppe gegen Antiromaismus Dresden
solidarity_not_charity [at] riseup.net

Support the Asylum Seekers Movement in Chemnitz – Demonstration in Chemnitz on the 13th of December – 11:45 Uhr Hauptbahnhof Dresden

Am 13. Dezember werden in Chemnitz Geflüchtete auf die Straße gehen. Wir unterstützen ihren Protest und dokumentieren hier ihren Aufruf. Ihr könnt uns nach Chemnitz begleiten und eure Solidarität zeigen. Wir treffen uns um 11:45 Uhr am Hauptbahnhof Dresden und nehmen den Zug um 12:06. Die Demo startet um 14 Uhr! Wir werden gemeinsam wieder zurück fahren und wollen um 18 Uhr wieder in Dresden sein. Wenn ihr Fragen habt meldet euch unter namf@notraces.net

Solidarische Grüße
~namf

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Eine der natureigensten Fähigkeiten des Menschen liegt in seinem Vermögen frei wählen zu können. In demokratischen Ländern beinhaltet dies unter anderem das aktive und passive Wahlrecht, das Recht zu demonstrieren sowie in politische Prozesse involviert zu sein. All diese Rechte sind von der natürlichen menschlichen Fähigkeit abgeleitet und lassen Individuen zu Bürger_innen werden.
Jedoch werden die Rechte einiger Personengruppen unterdrückt. Sie werden gezwungen, in Asylbewerbereheimen zu wohnen. Ihnen wird das Recht auf Bildung sowie auf Arbeit, Bewegungsfreiheit und umfassende Gesundheitsversorgung vorenthalten. Einfacher gesagt, ihnen werden grundlegende Menschenrechte versagt, was sie zu Flüchtlingen (Nicht-Bürger_innen) und damit zum schwächsten Teil der Gesellschaft macht.

Wir Nicht-Bürger_innen möchten Sie einladen, Ihre Wahlfreiheit zu nutzen, um sich an der Demonstration “Solidarität mit Flüchtlingen” zu beteiligen und uns dabei zu unterstützen, unsere Menschenrechte wieder zu erlangen.

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One of the most natural abilities in humans is the ability to choose.
In democratic countries right to vote, right to demonstrate and participating in the elections and being involved in political process are all derived from this natural ability and all these make the people to be called citizens.

But this natural ability have been suppressed in a group of people.
They have been forced to live in asylum camps, they have been deprived from education, work, freedom of movement, receiving proper health care, and in simply they have been deprived of having basic human rights, that cause them to be called refugees (non-citizens) and be the weakest class of the society.

We non-citizens want to invite you to use your freedom of choice and participate „Solidarity with Refugees“ demonstration to support us stand against discrimination for gaining back our human rights again.

Sternmarsch für ein „Dresden für alle“ am 8.12.2014

Das Bündnis „Dresden für alle“ ruft für Montag zu einem Sternmarsch in Dresden auf. Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf. Unten findet ihr weitere Infos zu Route und Ablauf.

Bunt.Weltoffen.Laut

„Am Montag wollen wir in einem Sternlauf, der in einer großen Kundgebung am Rathausplatz am Denkmal der „Trümmerfrau“ endet, zeigen, dass wir für ein Dresden stehen, das Raum für alle gibt, unabhängig von ihrer Herkunft, religiösen Weltanschauung, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung.

Dies sind die Routen, auf denen ihr euch unserer Demonstration anschließen könnt:

Route 1: Ab 16.30 Uhr vom Bahnhof Neustadt, organisiert von Dresden Nazifrei https://www.facebook.com/events/990349314315206/

Route 2: Ab 18 Uhr von der Synagoge aus, organisiert von der Jüdische Gemeinde zu Dresden.

Route 3: Ab ungefähr 17 Uhr vom Dresdner Zoo aus, organisiert von Ausländerrat Dresden.

Route 4: Ab 17 Uhr vom Fritz-Förster-Platz (TU Dresden), organisiert vom StuRa TU Dresden https://www.facebook.com/events/788391587863492/

Route 5: Ab 18 Uhr von der Annenkirche aus, organisiert von Kirchen und ÖIZ.

Route 6: Ab 18 Uhr vom Bahnhof Mitte aus, organisiert von SPD, Die LINKE und Bündnis90/ Die Grünen.

Open Your Mind.Stop Racism

In unserer Stadt leben etwa eine halbe Million Menschen. Die einen sind hier geboren, die anderen im Lauf ihres Lebens hergezogen. Wieder andere haben Krieg und Not in unsere Stadt verschlagen. Die Menschen unserer Stadt sind konfessionslos, Christen, Muslime, Juden, Hindus. Sie haben unterschiedliche Lebensplanungen und Vorstellungen von Partnerschaft und Familie. Sie sind jung und alt.
Wir stehen für eine Stadt, in der jeder und jede sein Leben leben kann, ohne dabei andere in ihrer Freiheit zu beschränken. Damit das vielseitige und offene Dresden jeden Tag Realität sein kann, müssen wir ohne Vorbehalte und Ängste aufeinander zugehen, miteinander reden, einander zuhören und gemeinsam nach Lösungen suchen. Deshalb kritisieren wir PEGIDA, eine patriotische Bewegung, die Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, nicht in unserer Stadt haben möchte und ein diffuses Angstbild verbreitet. Wir wollen gemeinsam zeigen, dass Dresden mehr ist als die Menschen, die sich derzeit hinter PEGIDA versammeln.
Für dieses, unser Dresden gehen wir am Montag, den 8.12., gemeinsam auf die Straße. Die Idee lautet, dass verschiedene Gruppen aus unterschiedlichen Richtungen in einem „Sternlauf“ bzw. „Sternspaziergang“ zum Rathausplatz am Trümmerfrauendenkmal gehen, wo ab 19 Uhr eine Abschlusskundgebung mit ganz kurzen Redebeiträgen pro „Teilweg“ stattfindet.

Wir fordern euch auf. Kommt zahlreich. Zeigt, dass Dresden tatsächlich eine Stadt für alle ist!“

Aufruf Dresden fuer alle

Dresden fuer alle_Routen

Dresden Nazifrei

StuRa der TU Dresden