Archiv für Oktober 2013

Refugees Welcome! Aufruf zur Demo in Schneeberg am 2.11.2013

Im Folgenden wollen wir den Aufruf der Initiative Sächsischer Antifaschistischer und Antirassistischer Gruppen (ISAAG) dokumentieren und alle Menschen in Dresden und Sachsen dazu aufrufen, am 2.11 nach Schneeberg zu kommen und der rassistischen Hetze entgegenzutreten. Kein Mensch ist illegal! Bleiberecht überall!

-namf

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„Gegen den rassistischen Mob in Schneeberg und überall!

Samstag, 02.11.2013, 16:30 Uhr
Antirassistische Demonstration
Hundshüblerstr. Ecke Eibenstockstr.
Schneeberg/ Sachsen

Antirassistische Demo am 2.11 in Schneeberg

Am Abend des 19. Oktober zog eine Demonstration aus Bürger_Innen, organisierten und unorganisierten Nazis durch die sächsische Stadt Schneeberg, um gegen eine Erstaufnahmestelle für Asylsuchende zu protestieren. Angaben über die Größe des „Lichtellauf“ genannten Fackelmarsches schwanken zwischen 800 und 1500 Teilnehmer_innen. Doch die tatsächliche Größe des Aufmarsches spielt im Grunde genommen gar keine Rolle. Viel zu viele Bürger_innen und Nazis – Schwestern im Geiste – zogen Seite an Seite nachts durch die Straßen um mit der symbolischen Fackel in der Hand, keinen Zweifel daran zu lassen, zu welchen Untaten sie bereit sind. Wir sind entsetzt und wütend!

Doch wir werden nicht tatenlos zusehen, weil wir nicht warten dürfen, bis sich das Unfassbare wiederholt. Weil wir nicht warten dürfen, bis die Rassist_innen ihren Worten Taten folgen lassen, und der Hass wieder in Gewalt umschlägt. In diesem Moment ist es die verdammte Pflicht eines jeden Menschen, der auch nur einen Funken Anstand in sich trägt, sich schützend vor jene zu stellen, die mit der Fackel bedroht werden. Und es ist unsere Pflicht all jene mit allen Mitteln in die Schranken zu weisen, die mit verachtenswertem Hass geistige oder tatsächliche Feuer legen. In Rackwitz. In Berlin-Hellersdorf. In Greiz. Und jetzt auch in Schneeberg!

Es ist schlimm genug, dass die gängige Praxis, Asylsuchende auf entlegene Orte zu schaffen, nur vereinzelte und deshalb leise Kritik nach sich zieht. Dabei ist es genau diese Praxis, die – in den Amtsstuben erdacht- verhindern soll, dass sich andere Menschen mit den Geflüchteten solidarisieren, sich mit ihnen anfreunden, ihnen ein anständiges Leben ermöglichen. Stattdessen ist es vielleicht gewünschter, mindestens aber geduldeter Nebeneffekt, dass die Bevölkerung vor Ort sich gegen die Heimbewohner_innen wendet und im schlimmsten – dem Schneeberger Fall – zur Fackel greift und zur Tat schreitet. Die Menschen, die in der Schneeberger „Jägerkaserne“ unter menschen- unwürdigen Bedingungen leben müssen, und gegen die sich der Protest richtet, sind also nicht allein. Sie teilen das Schicksal mit Geflüchteten in ganz Deutschland. Doch was derzeit in Schneeberg geschieht hat eine besondere Qualität. Hinter der Initiative „Schneeberg wehrt sich“ stecken führende NPD-Kader aus der Region. Auf Facebook verbreitet die mitt lerweile fast 3.000 Mitglieder starke Gruppe Gerüchte und Lügen, die in erschreckender Weise an die 1992 verbreiteten „Geschichten“ um die ZAST in Rostock-Lichtenhagen erinnern. Gleichzeitig brüstet sich die Gruppe damit einen Bürgerentscheid herbeiführen zu wollen. So gelang es der NPD und den anderen Rassist_innen die Ressentiments der Menschen vor Ort zu bedienenund sich gleichzeitig als friedliebende, demokratische und besorgte Bürgervereinigung zu inszenieren. Dass sich die Initiative mittlerweile gar nicht mehr darum bemüht das Offensichtliche zu verheimlichen und sich die Schneeberger Bürger_innen immer noch nicht von der Gruppe um die NPD-Nazis Stefan Hartung und Rico Illert distanzieren, ist entlarvend. Denn wenn Nazis den Bürgerentscheid fordern und sich für die Demokratie stark machen, dann nur, weil sie den rassistischen Mob hinter sich wissen.

Für den kommenden Samstag hat die NPD nun einen neuerlichen Fackelmarsch angemeldet und es ist zu erwarten, dass sich noch mehr Rassist_innen und Nazis zusammenfinden werden, um ihr menschenverachtendes Weltbild auf die Straße zu tragen. Für uns heißt es deshalb, sich dem Schneeberger Treiben entgegenzustellen und unsere Solidarität mit den Geflüchteten deutlich zu machen. Um Schlimmeres zu verhindern. Weil Rostock nicht vergessen ist!

Deshalb fordern wir die dezentrale Unterbringung aller Asylsuchenden und ein Bleiberecht für Alle! Die bundesweite Abschaffung der Residenzpflicht, des Arbeitsverbots und des Gutscheinzwangs. Ein Ende der Kriminalisierung von Antirassist_innen und der Solidaritätsarbeit. Eine deutliches Zeichen der Solidarität mit allen Geflüchteten und Schluss mit der rassistischen Hetze!

Samstag, 02.11.2013, 16:30 Uhr
Antirassistische Demonstration
Hundshüblerstr. Ecke Eibenstockstr.
Schneeberg/ Sachsen

-- Haltet euch über mögliche Änderungen und gemeinsame Anfahrtswege auf dem Laufenden —“

„Sachsen braucht eine neue Unterbringungspolitik – keine neuen Heime!“

Gemeinsame Stellungnahme des Initiativkreises: Menschen.Würdig. aus Leipzig und des Netzwerks Asyl Migration Flucht Dresden (NAMF) zur derzeitigen Diskussion um die Unterbringung von Asylsuchenden und die rassistischen Proteste gegen Asylsuchende und Heime in Sachsen

Aufgrund globaler Konflikte steigt die Zahl der Menschen, die fliehen müssen und anderswo Asyl beantragen, in den letzten Jahren erheblich. Laut Meldungen der Leipziger Volkszeitung werden bis zu 42 neue Heime in Sachsen benötigt, um die Zahl zugewiesener Asylsuchender unterbringen zu können. Die Reaktionen in Deutschland sind zumeist geprägt von Protesten gegen neue Unterkünfte und von Reden vom sogenannten „Asylmissbrauch“. Die Ablehnung wird dabei von breiten Schichten der Bevölkerung getragen

„Die Kommunen scheinen darauf schlecht vorbereitet zu sein. Dies überrascht, weil die Entwicklung der Antragszahlen vorhersehbar war. Die Verantwortung dafür liegt auch bei der Untätigkeit des Freistaates. Kommunen und Länder hätten frühzeitiger reagieren und angemessene Unterkünfte bereitstellen können. So aber suchen sie derzeit panisch nach den unattraktivsten Orten. Am Ende werden wieder Massenunterkünfte entstehen, die jedweder Menschenwürde entgegenstehen.“, so Stefan Stein vom Dresdner Netzwerk Asyl Migration Flucht (NAMF).

Heime und Massenunterkünfte sind aufgrund ihrer räumlichen Isolation immer Angriffsobjekt von Vorurteilen, Gerüchten, Rassismen und tätlichen Angriffen gegenüber BewohnerInnen. Bereits 1979 wurde im Landtag von Baden-Württemberg festgestellt, dass eine Heimunterbringung „sowohl zu erheblichen Schwierigkeiten innerhalb des Wohnheims als auch zu Störungen im Zusammenleben mit der deutschen Bevölkerung führen [kann]. (…) Die zentralisierte Unterbringung (…) führt zu einem gesteigerten subjektiven Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung.“

„Es verwundert daher nicht, wenn NPD, Freie Kräfte und andere rassistische Organisationen mobil machen und gegen Asylsuchende und die Unterkünfte hetzen. Sie stoßen damit auf offene Ohren und geben BürgerInnen die Möglichkeit, ihren Rassismus auszuleben.“, so Stein.

Die derzeitige Lage bundesweit wie regional ist erschreckend: Es vergeht kaum ein Tag in der Bundesrepublik, ohne dass in der Presse von Angriffen auf oder Aufmärschen vor zukünftigen Heimen zu lesen ist. Beispiele dafür sind Leipzig-Wahren, Rackwitz sowie die Fackelmärsche in Schneeberg oder auch Greiz. Gegen diese Entwicklung gilt es endlich aktiv zu werden.

„Die Probleme bestehen jedoch nicht nur außerhalb der Unterkünfte in Form rassistischer Mobilisierung“, so Stein, „Auch innerhalb gibt es aufgrund der menschenunwürdigen und gesundheitsschädlichen Unterbringung Differenzen zwischen den Asylsuchenden. Heime waren und sind – neben der Aufnahme – auch zur Abschreckung Asylsuchender gedacht. Eine sogenannte Integration und der damit verbundene Austausch mit der örtlichen Bevölkerung wird mit der Unterbringung in Heimen verhindert.“, so Stein weiter.

„Diese Spirale wird sich so lange weiter drehen, bis sich ein grundlegender Wandel in der Unterbringungspolitik Asylsuchender in Sachsen einstellt.“, so Kim Schönerg vom Initiaitvkreis: Menschen.Würdig. in Leipzig. „Nur ein von den Asylsuchenden selbstbestimmtes Leben in Wohnungen kann dem oben skizzierten Kreislauf ein Ende bereiten. Dabei kann auf bewährte Konzepte zurückgegriffen werden.“, so Schönberg weiter.

So sind beispielsweise in Leverkusen bis zu 70 % der Asylsuchenden in eigenen Wohnungen untergebracht. Diese Wohnungsunterbringung fördert den Spracherwerb und die Integration in das neue Lebensumfeld sowie den Arbeitsmarkt. Innerhalb diesen Kontaktes wird der Zugewinn der Zuwanderung auf persönlicher Ebene sichtbar, fernab der materiellen Nutzbarmachung, wie sie dem sächsischen Innenminister Markus Ulbig durch die Anerkennung hochqualifizierter Geflüchteter vorschwebt.

„Der Aussage des sächsischen Ausländerbeauftragten Martin Gillo kann nicht zugestimmt werden: Sich „wie normale Mit-Einwohner [zu] fühlen und sich genau so [zu] verhalten“, kann nicht in einer Unterkunft von 50 bis 100 Personen erreicht werden. Dieses Gefühl ist nur innerhalb einer ansässigen Nachbarschaft und in einer eigenen Wohnungen zu erlangen.“, so Schönberg.

Um die Unterbringung in Wohnungen zu gewährleisten, müssen Kommunen, Sozialämter, Ordnungsbehörden, die Landesregierung und Nichtregierungsorganisationen zusammenarbeiten. Der Richtungswandel ist jetzt mehr als notwendig. Geschehnisse wie in Schneeberg, Großenhain oder in Greiz sollten uns eine Warnung sein, um Pogrome wie Anfang der neunziger Jahre zu verhindern und das Leben der Asylsuchenden menschenwürdig zu gestalten.

in Kooperation mit dem Initiativkreis: Menschen.Würdig. Leipzig
29.10.2013

Sachsen braucht eine neue Unterbrinungspolitik – keinen neuen Heim!

Rassistische Demonstrationen gegen Asylsuchende in Schneeberg (Erzgebirgskreis)

Stellungnahme des Netzwerks Asyl Migration Flucht und des Sächsischen Flüchtlingsrates e.V. zur Demonstration der NPD und sächsischer BürgerInnen gegen das Asylbewerberheim in Schneeberg am 19. Oktober 2013

Mit Erschrecken nehmen wir zur Kenntnis, dass sich am letzten Wochenende mehrere Hundert Menschen an einer von der NPD angemeldeten Kundgebung und anschließenden Demonstration gegen die jüngst eröffnete Unterkunft für Asylsuchende in Schneeberg beteiligt haben. Angeführt von führenden NPD-Kräften aus dem Erzgebirge und von der NPD Sachsen zogen freie Nazigruppen und gewöhnliche Familien gemeinsam am frühen Samstag Abend durch die Schneeberger Innenstadt. Rassistische und ausländerfeindliche Motive wurden während der Kundgebung auf dem Marktplatz und dem anschließenden Fackelmarsch unter dem Deckmantel fehlender demokratischer Mitbestimmung geäußert. Besonders die hohe Beteiligung aus vielen anderen Orten in Sachsen und die Anschlussfähigkeit der Hetze von NPD und anderer Nazigruppen besorgen uns zutiefst und erinnern an die Verhältnisse am Anfang der 1990er Jahre. Damals führten die öffentliche Stimmungsmache von Parteien und Medien in Verbindung mit extrem rechter menschenverachtender Hetze zu Pogromen und Angriffen in vielen Orten Deutschlands. Seit 1990 sind in der Bundesrepublik fast 200 Menschen Opfer rassistischer und menschenverachtender Gewalt von rechten Gruppen und Neonazis geworden.

Aufgrund steigender Flüchtlingszahlen weltweit und damit auch in Europa ist das Thema aktueller denn je. Auch in Sachsen werden in naher Zukunft viele Menschen Schutz suchen vor Verfolgung und Gewalt. Wir befürchten, dass die NPD hier gemeinsam mit freien Nazis gegen die Menschen hetzt und wieder zu Gewalttaten und Angriffen auf Heime kommt, wie dies in anderen Teilen Deutschlands bereits geschehen ist.

Wenn die Landesregierung es versäumt, sich frühzeitig und umfassend mit dem Thema auseinanderzusetzen und sich für eine humanere Aufnahmepolitik auszusprechen, besteht die große Gefahr, dass NPD und andere rassistische Akteure Erfolg mit ihrer Hetze haben. Die Vorstellung an die Folgen lässt uns schaudern.

Wir fordern deshalb alle Initiativen, demokratischen Parteien, die Kirche und Bürger auf, sich konsequent für eine menschenwürdige Flüchtlings- und Aufnahmepolitik auszusprechen und die Betroffenen zu unterstützen. Die Landesregierung ist in der Pflicht, deutlich zu machen, dass Asylsuchende und Geduldete hier in Sachsen willkommen sind und muss verhindern, dass diese Übergriffen und rassistischen Anfeindungen ausgesetzt sind.

Dazu ist es aber auch notwendig, sich schnellstmöglich für die Verbesserung der Lebenssituation der Menschen einzusetzen. Dazu gehören in erster Linie eine menschenwürdige Unterbringung nach den Bedürfnissen der Geflüchteten, eine fachgerechte und unabhängige soziale Betreuung, welche vom Land finanziert werden soll, ein schneller Zugang zum Arbeitsmarkt und eine gute medizinische Beratung.

Dresden den 19. Oktober 2013

Netzwerk Asyl Migration Flucht Dresden, Sächsischer Flüchtlingsrat e.V.

Freie Presse „Schneeberg: Die NPD ruft zum Fackelzug – und viele marschieren mit

TAZ „Zusammen gegen die Schwachen“

ZEIT Störungsmelder „Bürger und NPD zusammen gegen Flüchtlinge“

Weg mit den Heimen – Sächsische Staatsregierung trägt Verantwortung für die Zustände in sächsischen Asylsuchendenheimen

Pressemitteilung zu den jüngsten Vorfällen in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Chemnitz

Mehr Polizeistreifen und anlasslose Kontrollen der Unterkünfte sind die Antwort des Sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU) auf die Ausschreitungen in der Chemnitzer Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete vor einer Woche. Deutlicher hätte er nicht machen können, dass es der Regierung Sachsens nicht darum geht, die Situation der Geflüchteten zu verbessern. Vielmehr wird nun auf ihre Kosten der Wahlkampf eingeläutet; mit ordnungspolitischer Härte und rassistischen Ressentiments. „Einrichtungen wie die in Chemnitz zeugen vom Verständnis der sächsischen Behörden: Flüchtlinge werden primär als Bedrohung wahrgenommen“, so Stefan Stein vom NAMF Dresden. „Die Gewalt, die sich letzte Woche im Chemnitzer Asylknast entlud, ist deshalb nur das Spiegelbild einer Gesellschaft, die Asylsuchende als Unsicherheitsfaktor behandelt und nicht als Menschen, die Schutz und Unterstützung suchen“, so Stein weiter.

„In Chemnitz leben über 700 Menschen auf engstem Raum, abgeschottet von der Außenwelt, ohne Betreuung, ohne klare Perspektive, wie es weiter geht.“, erklärt Mario Maric vom NAMF Dresden.
„Alle haben eine aufreibende Flucht hinter sich, sind gewalttätigen Konflikten entkommen, viele sind traumatisiert und depressiv. Doch in Deutschland erwartet sie nicht die erhoffte Ruhe, sondern ein Hochsicherheitsknast, Verhöre und eine Umgebung, die ihnen mit Feindseligkeit und offenem Hass begegnet. Dass in einer solchen Situation Konflikte gewalttätig eskalieren, verwundert nicht“, so Stein weiter.

Die richtige Antwort auf die Ausschreitungen wäre die Umsetzung dessen, was NAMF, Sächsischer Flüchtlingsrat und andere Initiativen schon seit Langem fordern: Eine Bleibeperspektive für Geflüchtete, der ungehinderte Zugang zum Arbeitsmarkt, eine angemessene soziale und medizinische Betreuung und ein Ende der Heimunterbringung. „Die Unterbringung von Geflüchteten in gefängnisähnlichen Unterkünften wie der in Chemnitz muss umgehend beendet werden und ein Aufenthalt in Heimen so kurz wie möglich gehalten werden“, so Maric. „Weiterhin muss Initiativen und AnwältInnen der Zugang zu den Geflüchteten garantiert werden“.

Die Staatsregierung muss endlicher ihrer Verantwortung nachkommen: Geflüchtete müssen in Wohnungen und Wohngemeinschaften untergebracht werden können. Dafür muss die Gesetzgebung angepasst und Kommunen finanziell ausgestattet werden. Bestehende Heime müssen für unabhängige Beratungsangebote geöffnet werden. Schließlich sind die vereinfachten Regelungen zur Aufnahme von Arbeitstätigkeiten zügig durch die Ausländerbehörden umzusetzen und damit auch die Residenzpflicht auf ganz Sachsen auszuweiten.

Mitteldeutsche Zeitung