Flashmob in Dresden: Solidarität mit den iranischen Flüchtlingen in Würzburg

Mit einem Flashmob haben am 13. Juli Aktivist*innen in Dresden ihre Solidarität mit den hungerstreikenden iranischen Flüchtlingen in Würzburg erklärt. Etwa 60 Personen versammelten sich vor der Frauenkirche, wo auf ein Zeichen Parolen gerufen und zwei Redebeiträge verlesen wurden, in denen die Situation von Asylsuchenden in Würzburg und Sachsen, aber auch das tägliche morden an Europas Außengrenzen thematisiert wurden. Mit Flyern wurden die vielen Passant*innen informiert (Text siehe unten). Wir bedanken uns bei allen Teilnehmer*innen und hoffen, dass der Streik in Würzburg und die vielen Solidaritäsbekundungen in ganz Deutschland endlich eine Veränderung in der Asylpolitik bewirken.

- namf -

Solidarität mit protestierenden Flüchtlingen in Würzburgn

We Declare Our Solidarity with Fighting Refugees on Hunger Strike in Würzburg

„Seit 115 Tagen sind in Würzburg iranische Flüchtlinge im Hungerstreik gegen ihre aktuelle Lebenssituation hier und gegen rassistische und menschenverachtende Asylpolitik in Deutschland. Die um Asyl ersuchenden Menschen fordern eine Verbesserung ihrer Lebenssituation und eine positive Bescheidung ihrer Asylanträge. Manche von ihnen haben aus Verzweiflung ihre Lippen zusammen genäht, um auszudrücken, dass sie keine Rechte und keine Stimme in diesem Land haben.

Die Flüchtlinge fordern, dass die Bearbeitung von Asylanträgen schneller vonstatten geht. Außerdem fordern sie die Abschaffung von Flüchtlingsheimen, das Recht auf Bewegungsfreiheit durch die Abschaffung der Residenzpflicht und das Recht, selber zu entscheiden, wie sie ihr Geld verwenden und wofür. Dazu fordern sie rechtlichen und sozialen Beistand sowie Anspruch auf Deutschkurse vom ersten Tag an, die freie Wahl der behandelnden Ärzte und die Möglichkeit einen Beruf zu ergreifen. Momentan haben zwei Personen den Hungerstreik aufgrund gesundheitlicher Probleme abbrechen müssen. Würzburg hat auf den Streik mit der Verfolgung der Flüchtlinge geantwortet und zeigten Sie aufgrund einer Verletzung der Residenzpflicht an.

Dabei stellt Würzburg nicht die einzige Stadt dar, in der flüchtende Migrant_innen von unmenschlichen Lebensbedingungen betroffen sind. Ein weiteres Beispiel hierfür gibt Leipzig. Dort müssen mehr als die Hälfte der Flüchtlinge in einem zentralen Lager leben. Diskussionen über eine dezentrale Unterbringung wurden begleitet von Ressentiments bis hin zu rassistischen Argumenten. Asylsuchende werden vor verurteilt, sie werden mehr noch als kriminell bezeichnet und gelten als eine Bedrohung für die Nachbarschaft. In der Nähe von Meißen wurden in der Kleinstadt Gröditz Unterschriften von Einwohner_innen gesammelt, um ihren Protest gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in ihrer Umgebung auszudrücken.

Mehr als 400 Migrant_innen müssen in Dresden verteilt auf neun Heime leben. Diese Unterbringung führt zu Problemen bei den Personen. Bis zu acht Personen aus verschiedenen Regionen müssen sich ein Zimmer teilen, was die Kommunikation und somit das Zusammenleben erschwert. Seit 1993 wurden die Leistungen für Asylsuchende nicht angehoben, dies führt zu finanziellen Engpässen. Flüchtlinge genießen einen minimalen Rechtsschutz, oft keine soziale Unterstützung oder Sprachkurse durch die Ausländerbehörde. Diese Situation mündet in Depression und Wut.

Wir erklären unsere Solidarität mit allen Flüchtlingen. Wir fordern, dass den Migrant_innen ihr Recht gewährt wird über ihr eigenes Leben und ihre Wohnsituation zu entscheiden. Flüchtlinge sind willkommen!
Stoppt Abschiebungen und die unmenschliche Migrationspolitik. Kein Mensch ist illegal!“